Author: Markus Blaickner

Praktische Regelungen und Klarstellungen im elektronischen Treuhandbuch, Fassung 2021, bei Liegenschaftskaufverträgen

Bei einer typischen Treuhandabwicklung ist der Vertragsverfasser und Treuhänder auch für die Verkäuferseite tätig. Das betrifft zum Beispiel die Selbstberechnung und Abfuhr der Immobilienertragsteuer und auch die Lastenfreistellung im Grundbuch. „Lastenfreistellung“ bedeutet z. B., die Einverleibung der Löschung eines Wohnrechtes im Grundbuch, weil die Wohnberechtigten bereits verstorben sind oder aus anderen Gründen der Löschung zustimmen. […]

Wirtschaftsrecht – Verbotene Einlagenrückgewähr

Verbotene Einlagenrückgewähr aus Sicht der GmbH – Der Oberste Gerichtshof erleichtert die Anspruchsdurchsetzung gegen den Gesellschafter (OGH 6 Ob 180/18s, 21.11.2018) Rückforderungsansprüche der GmbH wegen verbotener Einlagenrückgewähr an einen Gesellschafter unterliegen einer fünfjährigen Verjährungsfrist gemäß § 83 Abs. 5 GmbH-Gesetz. Im folgenden soll erörtert werden, worauf bei der Geltendmachung von Ersatzansprüchen bei verbotener Einlagenrückgewähr zu […]

Konkurs des Baurechtsnehmers

Rechte im Konkurs des Baurechtsnehmers Im Konkurs des Baurechtsnehmers gebührt dem Baurechtsgeber (Liegenschaftseigentümer) für den aushaftenden Baurechtszins ein Absonderungsrecht, sofern in der Baurechtseinlage im Grundrecht eine Reallast für den periodisch zu leistenden Baurechtszins eingetragen wurde. Andernfalls besteht für den Baurechtsgeber die Gefahr, lediglich die Konkursquote zu erhalten. Neben diesem praxisrelevanten Aspekt ist zu beachten, dass […]

Baurecht – Mehrkostenforderungen im Bauvertragsrecht

Mehrkostenforderungen – Vom konstruktiven Claim-Management zur Durchsetzung von Mehrkostenforderungen Mehrkostenforderungen aufgrund von Bauzeitverzögerungen und Behinderungen stellen nicht nur an die Dokumentation des konkreten Bauablaufs hohe Anforderungen. Auch aus rechtlicher Sicht ist deren Geltendmachung an verschiedene Voraussetzungen geknüpft. Im Folgenden werden die rechtlichen Grundlagen zur Geltendmachung von Mehrkostenforderungen erörtert. Dabei zeigt sich, dass ein konstruktives Claim-Management […]