Zivilrecht
Zivilrechtliche Fragestellungen spielen in unterschiedlichen Bereichen eine Rolle. Egal ob es um die Errichtung von Verträgen oder um die Vertretung vor Gerichten und Behörden geht. Selbst im Erbrecht stellen sich ständig zivilrechtliche Probleme. Es ist daher von Vorteil, einen Rechtsvertreter zu haben, der auf Fragen des Zivilrechts spezialisiert ist.
Verträge und Vereinbarungen zwischen Parteien sollen potentielle Streitpunkte vorweg regeln, und zwar in einer Weise, die sich im Rahmen der geltenden Gesetze und Rechtsprechung bewegt. Der detaillierteste Vertrag hilft oft nicht, wenn er vor Gericht nicht halten würde, weil beispielsweise eine Klausel sittenwidrig ist. Daher ist zu empfehlen, vertrags- und zivilrechtliche Fragestellungen mit Ihrem professionellen Rechtsberater und Parteienvertreter abzuklären, bevor es zu einem zivilrechtlichen Streit kommt.
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WISSENSWERTES
Infrastrukturabgabe (Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag)
Mit Beginn des Jahres 2023 fällt für Baulandgrundstücke unter Umständen ein Infrastruktur-Bereitstellungsbeitrag an, welcher in § 77b Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 (ROG 2009) näher geregelt ist. Ist beispielsweise ein Grundstück im Ausmaß von 606 m² als Bauland der Kategorie Reines Wohngebiet (RW) gewidmet, fällt – sofern § 77b ROG 2009 keine Ausnahme vorsieht – nach Tarif […]
Änderungen in der Gesellschaftsstruktur kommen häufig vor – Achtung jedoch vor der “Mietzinsfalle”
Einfluss der Änderung von Mehrheitsverhältnissen auf Mietzinserhöhungen nach § 12a Abs 3 MRG (Mietrechtsgesetz) -> Ein Beitrag von Sara Daveloose, juristische Mitarbeiterin der Kanzlei RA MMag. Simon Herzog. Sara Daveloose studiert an der Universität Salzburg Rechtswissenschaften. Stand des Artikels: August 2019. Dieser Beitrag dient zu Informationszwecken, für den Inhalt des Textes wird trotz sorgfältiger Recherche […]
Setzungsrisse an Bauwerken, abgerissene Erdkabel, etc. – Wofür haftet der Bauherr?
Ersatzansprüche von Bauherrn anlässlich von Bauvorhaben spielen in der Praxis eine große Rolle. In den meisten Fällen gelingt es, eine außergerichtliche Lösung zu finden, die für die Parteien wechselseitig akzeptabel ist. Dennoch gibt es Fälle, in denen die Frage der Haftung des Bauherrn, etwa bei Abgrabungen von Grundstücken, Setzungsrissen von Häusern auf […]
Allgemeine Geschäftsbedingungen auf dem Prüfstand – Wie Gerichte mit AGBs umgehen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden kurz “AGBs”) werden im Geschäftsverkehr mitunter leichtfertig verwendet. Sich in einem Prozess darauf zu berufen, ist manchmal ein Schlag ins Wasser. Es ist denkbar – in einem Verfahren vor dem Bezirksgericht für Handelssachen Wien, in dem ich die klagende Partei vertreten habe, war das tatsächlich so – dass ein […]
Wie lässt sich bei der Grunderwerbsteuer sparen?
Grunderwerbsteuer sparen für Projektentwickler – Grundstücke kostengünstig übertragen: Bei der Gründung von Unternehmen im Bereich der Immobilienentwicklung und dem Bauträgergewerbe sollte eine steueroptimale Gestaltung im Vordergrund stehen. Im Folgenden soll beleuchtet werden, wie sich bei der Grunderwerbsteuer sparen lässt. Grunderwerbsteuerpflicht: Bei der Übertragung von Liegenschaften fällt grundsätzlich Grunderwerbsteuer an, wenn die Form […]
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Rechtsanwalt
MMAG. SIMON HERZOG
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